Clara Ziegler - Clara Ziegler - Master of Laws

Fahrtenbuch

Clara ZieglerUpdated on 9. November 202315. August 20232 min read

Das Fahrtenbuch dient dem Nachweis der betrieblich veranlassten Fahrten mit einem dem Betriebsvermögen zugeordneten Fahrzeug. Es wird dabei zur Grundlage für die …

B2B Dating Rechtsgebiete

Entgeltfortzahlung

Clara ZieglerUpdated on 9. November 202315. August 20231 min read

Die Entgeltfortzahlung ist im Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgeltfortzahlungsG) geregelt. Nach dem EntgeltfortzahlungsG ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer im Falle der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit für die Dauer von maximal 6 …

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Bereitschaftsdienst

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20231 min read

Während eines Bereitschaftsdienstes hat sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort aufzuhalten, um bei Bedarf sofort die Arbeit aufnehmen zu können (BAG, Senat …

Rechtsgebiete

Arbeitsvertrag

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20231 min read

Der Arbeitsvertrag ist ein Dienstvertrag i.S.d. §§ 611 ff. BGB mit speziellen Vorschriften zum Schutz des Arbeitnehmers. Solche Schutzvorschriften finden sich z.B. im …

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Arbeitsbereitschaft

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20231 min read

Arbeitsbereitschaft ist die Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung (BAG, 9.März 2005 – 5AZR 385/02 – EzA TVG §4 Ausschlussfristen Nr.177 …

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Arbeitnehmer

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20232 min read

Arbeitnehmer ist eine natürliche Person, welche kraft eines Vertrages in persönlicher Abhängigkeit zur Verrichtung von Diensten verpflichtet ist. Wesentliches Merkmal für …

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Arbeitgeber

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20231 min read

Arbeitgeber ist jede natürliche oder juristische Person, welche mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt. Der Arbeitgeber ist aus dem Arbeitsvertrag gegenüber dem Arbeitnehmer zur Entgeltzahlung, zur Beschäftigung und zur Fürsorge verpflichtet. Die …

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Abfindung

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20231 min read

Eine Abfindungszahlung im Arbeitsrecht erfolgt in der Regel als Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes. Grundlage einer Abfindungszahlung können arbeits- oder …

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Europäisches Gemeinschaftspatent in weiter Ferne

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20231 min read

Mithilfe eines von der EU-Kommission bereits im Juli 2000 vorgeschlagenen Gemeinschaftspatents sollen Probleme wie Sprachbarrieren und zu hohe Anmeldungskosten weitestgehend …

Der Umzug aus einer bereits mit einem Zuschuss behindertengerecht gestalteten Wohnung in eine erst noch behindertengerecht auszustattende Wohnung kann einen Anspruch des pflegebedürftigen Versicherten auf einen zweiten Zuschuss für Maßnahmen zur Verbesserung seines individuellen Wohnumfeldes begründen. Hierauf wies das Bundessozialgericht (BSG) hin. Maßgeblich für einen erneuten Zuschuss sei allein die nachträgliche objektive Änderung der Pflegesituation. Nicht entscheidungserheblich sei nach Ansicht der Richter dagegen, ob eine Ausweitung des Pflegebedarfs vorliege. Die nachträgliche Ausweitung des Pflegebedarfs sei nämlich nur eine Variante einer nachträglichen Änderung der Pflegesituation. Sie schließe andere Varianten aber nicht aus. Vielmehr würden auch andere nachvollziehbare Erwägungen eines Pflegebedürftigen ausreichen, die eine neue Umbaumaßnahme zur Folge hätten. So könne z.B. der Umzug aus einer bereits behindertengerecht gestalteten Wohnung in eine nicht behindertengerecht ausgestattete Wohnung eine nachträgliche Änderung der Pflegesituation darstellen, selbst wenn sich der Pflegebedarf nicht krankheits- oder behinderungsbedingt verändert habe. Die Gewährung eines zweiten Zuschusses für Umbauarbeiten in der neuen Wohnung hänge davon ab, ob der Umzug in diese Wohnung auf nachvollziehbaren Erwägungen des Pflegebedürftigen beruhe. Das sei z.B. der Fall, wenn der Umzug aus beruflichen Gründen erfolge oder der Pflegebedürftige aus einer Mietwohnung in geerbtes Wohneigentum umziehe. Weiteres Beispiel sei der Entschluss des Pflegebedürftigen, wegen des eigenen Alters und des Alters der Ehefrau sowie zur Verringerung des Arbeitsaufwands bei der Haushaltsführung in eine kleinere Wohnung im eigenen Haus umzuziehen, einem erwachsenen Kind und dessen Ehepartner bzw. Familie die bisher genutzte größere Wohnung zu überlassen und auch eigentumsrechtlich einen Generationenwechsel herbeizuführen (BSG, B 3 P 8/06 R).

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Sozialrecht: Wiederholte Gewährung eines Zuschusses für einen behindertengerechten Umbau nach einem Umzug

Clara ZieglerUpdated on 5. Oktober 202315. August 20232 min read

Der Umzug aus einer bereits mit einem Zuschuss behindertengerecht gestalteten Wohnung in eine erst noch behindertengerecht auszustattende Wohnung kann einen …